Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben
des Kunden
10. Einlösung von Aktionsgutscheinen
11. Anwendbares Recht
12. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) der Monika Vlazny-Wieland,
handelnd unter “momente27” (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle
Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem
Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend,
sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer
unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte,
bereitgestellt werden.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe
eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist
zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch
den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird
der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief)
übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch
den Verkäufer erfolgt nicht.
2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des
Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf
dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel
zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des
Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine
Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang
abschließenden Button anklickt.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird
nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des
Verkäufers mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter
Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen
ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der
Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift
maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
hierzu getroffene Regelung.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail
darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser
E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des
Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.4 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt
überlassen:
– per E-Mail
6) Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers nichts
anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das
nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen
Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte
außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer
Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich
geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben.
Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung.
8.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind
ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware
auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können
innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.
8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten
Vorgaben des Kunden
9.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung
auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde
dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder
Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und
Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte
einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein
der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür,
dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt
insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden,
insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im
Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung
der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können.
Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher
Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der
Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte
unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu
stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
9.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom
Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder
gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung
verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender,
beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
10) Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1 Gutscheine, die im Rahmen von Werbeaktionen mit einer
bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden
(nachfolgend “Aktionsgutscheine”), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im
angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
10.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern
sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
10.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst
werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
10.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
10.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen.
Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
10.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann
zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen
Zahlungsarten gewählt werden.
10.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch
verzinst.
10.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem
Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen
Widerrufsrechts zurückgibt.
10.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte
Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen.
Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle
Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
11) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.